ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


§ 1 Geltungsbereich


(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der creativeIT Agentur, nachfolgend in Kurzform „Agentur“ genannt, mit ihren Vertragspartnern, nachstehend als „Kunde“ genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie schriftlich festgehalten und durch die Agentur bestätigt worden sind. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Rechtsgeschäfte mit dem Kunden, ohne dass noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen wird.

(2)

Ausdrückliche, vertragliche Vereinbarungen zwischen der Agentur und dem Kunden gehen den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ergänzend in allen Fällen einer ausdrücklichen Vereinbarung zwischen der Agentur und dem Kunden. Bei fehlender ausdrücklicher Vereinbarung zwischen der Agentur und dem Kunden, gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen vollumfänglich

(3)

Werden keine schriftlichen vertraglichen Vereinbarungen getroffen, gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen mit schriftlicher Annahme des Angebots. Hierfür wird in diesem Angebot auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen.


§ 2 Angebot, Auftrag, Vertragsschluss


(1) Die detaillierten Beschreibungen und Verpflichtungen bezüglich der zu erbringenden Dienstleistung ergeben sich insbesondere aus dem schriftlichen Angebot. Dieses Angebot wird auf Grundlage des Briefings erstellt. Alle Vertragsgegenstände müssen somit in schriftlicher Form festgehalten werden.

(2) Aufträge sind dann verbindlich erteilt, wenn das unterbreitete Angebot innerhalb der Annahmefrist schriftlich angenommen wird. Die Annahmefrist für ein Angebot beträgt zwei Monate und das Ablaufdatum wird auf dem Angebot schriftlich vermerkt.

(3) Jede Änderung oder Ergänzung des Vertrages oder seiner Bestandteile bedarf der Schriftform. Bei Änderungen oder Ergänzungen wird ein neues Angebot unterbreitet, welches eine verkürzte Annahmefrist hat. Das vorherige Angebot verliert hiermit seine Gültigkeit.

(4) Nach Annahme des Angebots erteilte Änderungen und Ergänzungen des Auftrags sind nur mit Aufpreis möglich.


§ 3 Lieferung, Lieferfristen


(1) Die Lieferverpflichtungen der Agentur sind dann erfüllt, sobald die Arbeiten und Leistungen dem Kunden gesendet wurden. Die Agentur ist nicht verpflichtet bereits übergebene Dienstleistungen aufzubewahren. Die Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie von der Agentur schriftlich bestätigt worden sind. Sie sind zudem nur dann verbindlich, wenn der Kunde seine etwaige Mitwirkungspflicht (z.B. Bereitstellung von Informationen, Texten, Dateien und Bildern) ordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt hat. Im Falle einer nicht ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Mitwirkung verzögert sich die Lieferung um die Dauer der Verzögerung.

(2) Die Lieferfrist verlängert sich bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Einflussbereichs der Agentur liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Die Agentur wird dem Kunden unverzüglich Beginn und Ende derartiger Hindernisse mitteilen.

(3) Gerät die Agentur mit ihrer Leistung in Verzug, so ist ihr zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.


§ 4 Vergütung


(1) Es gilt die im Angebot kalkulierte Vergütung. Die vereinbarten Preise sind Nettopreise, zu denen die jeweils am Tage der Angebotsunterbreitung geltenden Umsatzsteuer hinzukommt. Wenn nicht anders vertraglich vereinbart, gilt eine Zahlungsfrist von zehn Tagen. Als Beginn der Zahlungsfrist gilt das Rechnungsdatum. Die Rechnung wird am Tag der Abnahme und Übergabe per E-Mail versendet.

(2) Wird diese Zahlungsfrist überzogen, so ist die Agentur berechtigt eine Mahnung auszusprechen und eine angemessene Nachfrist zu bestimmen. Bei erneuter Überziehung dieser Nachfrist steht der Agentur ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen zu.

(3) Alle im Rahmen eines Auftrags anfallenden Fremdkosten und Rechnungen über Leistungen Dritter wie insbesondere von Bildagenturen und Druckereien werden dem Kunden mit einem Zuschlag in Rechnung gestellt. Sie werden im Angebot mit einberechnet und sind Teil des Nettopreises. Erfordert ein Auftrag finanzielle Vorleistung, wie es bei Aufträgen mit anschließendem Druck durch eine Druckerei der Fall ist, so ist diese Vorleistung vom Kunden als Vorauszahlung zu begleichen. Diese Vorleistungen an Dritte werden nach der Annahme des Angebots durch den Kunden in einer Rechnung zusammengefasst und müssen vom Kunden binnen zehn Tagen beglichen werden. Eventuelle Terminverschiebungen durch verspäteten Zahlungseingang verantwortet der Kunde.

(4) Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, wie es bei einem Webdesign-Auftrag der Fall ist, so kann die Agentur dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten der Agentur verfügbar sein. Aus dieser Regelung ergibt sich eine Zahlung in drei Etappen: 50% Vorauszahlung, 25% Zwischenabrechnung, 25% nach Abnahme. Für jede Etappe wird dem Kunden eine Rechnung gestellt, die jeweils auch die Zahlungsfrist von zehn Tagen beinhaltet.

(5) Die in dem Angebot genannte Vergütung gilt unter dem Vorbehalt, dass die zugrunde liegenden Auftragsdaten unverändert bleiben. Bei Änderungen und Abbruch von Aufträgen durch den Kunden oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, behält sich die Agentur vor dem Kunden alle dadurch anfallenden Kosten und den geleisteten Arbeitsaufwand in Rechnung zu stellen. Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls einem Aufpreis.


§ 5 Mitwirkungspflicht des Kunden und Rechte der Agentur


(1) Der Kunde stellt der Agentur alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden von der Agentur sorgsam behandelt, vor Zugriff Dritter geschützt und nur zur Erfüllung des jeweiligen Auftrages genutzt.

(2) Die Agentur darf ihre Dienstleistungen angemessen und branchenüblich signieren und für Eigenwerbung publizieren. Dieses Recht kann nur aufgrund einer ausdrücklichen Vereinbarung zwischen Agentur und Kunde eingeschränkt werden.


§ 6 Gewährleistung und Haftung


(1) Der Kunde erklärt, alle Rechte (Eigentums- und Urheberrechte etc.) an Vorlagen, Texten und Bildern, die er der Agentur übergibt, zu besitzen. Der Kunde haftet allein, wenn durch die Ausführung seiner Aufträge, Rechte verletzt werden. Der Kunde hat die Agentur von allen Ansprüchen Dritter wegen solchen Rechtsverletzungen freizustellen. Die Agentur haftet in keinem Fall wegen der in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. Das gilt insbesondere auch für den Fall, dass die Inhalte gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Die Agentur ist nur verpflichtet auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei ihrer Tätigkeit bekannt werden.

(2) Die Agentur haftet lediglich für die ordnungsgemäße Ausführung der von ihr selbst erbrachten Leistungen und zudem für Schäden, die sie selbst oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Dies gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.

(3) Die Agentur versichert, die von ihr erstellten Lieferungen und Leistungen unter Berücksichtigung von Rechten Dritter erstellt zu haben, also ohne in unzulässiger Weise das geistige Eigentum Dritter zu nutzen bzw. wettbewerbsrechtswidrige Handlungen zu begehen. Eine entsprechende Gewährleistung übernimmt die Agentur hierfür nicht, insbesondere ist sie nicht verpflichtet, jeden Entwurf juristisch überprüfen zu lassen.

(4) Soweit die Agentur über professionelle Drittanbieter Newsletter für den Kunden versendet, ist der Kunde für die Einhaltung der der datenschutzrechtlichen Regelungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten verantwortlich. Erforderliche Vereinbarungen zur personenbezogenen Auftragsdaten-Verarbeitung werden von dem Kunden abgeschlossen.

(5) Die Agentur verwendet für die Erstellung, den Betrieb und die Wartung von Websites und Online-Shops Software und Plugins von Drittanbietern, die auf anerkannten Plattformen angeboten werden. Software und Plugins werden gemäß den Empfehlungen der jeweiligen Drittanbieter gewartet und / oder aktualisiert. Für die technische Funktionalität dieser Tools übernimmt die Agentur keine Gewähr. Die Verantwortung der Agentur endet bei Online-Projekten direkt an der Schnittstelle zu Drittanbieter-Anwendungen wie Social-Media-Plugins, installierten Bezahldiensten und anderen vom Kunden gewünschten Installationen.


§ 7 Nutzungsrechte


(1) Die Rechte an den Dienstleistungen stehen der Agentur vollumfänglich zu; dies betrifft insbesondere die gewerblichen Schutzrechte sowie das Urheberrecht. Die Agentur überträgt bei der Übergabe die erforderlichen gewerblichen Schutzrechte sowie Nutzungsrechte an den Kunden jeweils in Abhängigkeit der vereinbarten Dienstleistung bzw. nach Art und Umfang zur Erfüllung des vereinbarten Zwecks.

(2) Soweit nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Jede darüberhinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung und Veränderung, bedarf der Zustimmung der Agentur. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht der Agentur vom Kunden ein zusätzliches, angemessenes Honorar zu. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen der Agentur und dem Auftraggeber.

(3) Jeder der Agentur erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an seinen Werkleistungen gerichtet ist. Für die Entwürfe und Werkzeichnungen der Agentur als geistige Schöpfung gilt das Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart wurde.

(4) Die Agentur bleibt, solange nicht anders vertraglich geregelt, berechtigt ihre Arbeiten und Entwürfe im Rahmen der Eigenwerbung (insbesondere als Referenz mit Abbildung und Beschreibung auf der Internetseite der Agentur) zu verwenden bzw. zu publizieren.


§ 8 Geheimhaltung


(1) Die Agentur ist verpflichtet, alle Kenntnisse, die sie aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln. Die Agentur kann von dieser Verpflichtung nur durch Anweisung des Kunden entbunden werden, wenn die Erfüllung des Auftrags gerade eine Mitteilung über vertrauliche Einzelheiten erforderlich macht.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, alle Kenntnisse, die er aufgrund seines Auftrages von der Agentur erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl seine Mitarbeiter, als auch in gleicher Weise von ihm beauftragte Dritte zu Verschwiegenheit zu verpflichten. Dies gilt insbesondere auch für die während der Entwicklungsphase und Zusammenarbeit zur Kenntnis gebrachten Ideen und Konzepte.


§ 9 Schlussbestimmungen


(1)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.


© creativeIT Stand 2020